Quo Vadis Hamburg?

Visionen sind wichtig und werden gerade heute gebraucht – ganz egal, was einer der berühmtesten Söhne der Stadt einst sagte. Als „gute Politik“ wird im Moment schon verkauft, einfach still und leise konkrete Probleme für uns Bürger zu lösen. Geräuschloses Umsetzen von kleinen Reformen, die in politsprachlichen Koalitionsverträgen verhandelt wurden – das ist nicht „Politik“, […]

Wie man Amtszeiten sinnvoll beschränken kann

Durch ihre Wiederwahl (auf Umwegen) ist Bundeskanzlerin Angela Merkel vor rund zwei Monaten in ihre nun vierte Amtszeit in der machtvollsten politischen Position Deutschlands gestartet. Bei normalem Verlauf der Legislaturperiode wird sie es im Jahr 2021 schließlich auf 16 Jahre im Bundeskanzleramt bringen. Dies allein ist Grund genug, dass in Teilen der Bevölkerung Rufe nach […]

Das Bedingungslose Grundeinkommen – wie es funktionieren könnte

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) erfreut sich gerade in den letzten 10 Jahren wachsenden öffentlichen Interesses. Dabei geht es um eine Sammlung von Konzepten, die in der Regel vorschlagen, ausnahmslos jedem Bürger monatlich durch den Staat einen bestimmten Geldbetrag auszuzahlen – und zwar losgelöst von jeglicher Bedarfsprüfung. Erstaunlicherweise erhält das BGE Zuspruch von einem breiten Spektrum […]

Der Elefant im Raum – 10 Wahrheiten für die Überwindung des flüchtlings- und migrationspolitischen Dilemmas

Die Flüchtlings- und Migrationskrise, die im Herbst 2015 ihren Höhepunkte erreichte, hat zweifellos in den letzten Jahren die Nachrichtenlage in Deutschland dominiert und wie kein anderes Thema zu einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft beigetragen. Auch in der Politik hat das Thema enorme Wellen geschlagen, angefangen mit einer fatalen Vertrauenskrise in die so genannten „etablierten“ Parteien […]

Das Rezept gegen „Rechts“ ist nicht „Links“

Seit geraumer Zeit scheinen die westlichen Demokratien und Gesellschaften schleichend zu erodieren – so zumindest der einhellige Tenor in Öffentlichkeit und Medien. Neben den vielfältigen Ursachen für diese Entwicklung gehört ein wachsender rechtsnationaler und -konservativer Populismus zu den augenscheinlichsten Folgen. In den USA legte zunächst die ultrakonservative Tea-Party-Bewegung sämtliche Gesetzgebung lahm, woraufhin ein narzisstischer Egozentriker […]

Pragmatismus ist eine schlechte Ideologie

Anfang des Jahres veröffentlichte das Hamburger Abendblatt einen längeren Bericht über die „Generation Golf“, die in den letzten Jahren verstärkt zentrale Machtpositionen im Hamburger politischen Apparat eingenommen hat. Darin wurden beispielsweise Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD), CDU-Fraktionschef in der Bürgerschaft André Trepoll oder der SPD-Fraktionschef in der Bürgerschaft (und mögliche Scholz-Nachfolger als Erster Bürgermeister und) Andreas […]

Warum es (keinen) Sinn macht, den SPD-Mitgliederentscheid schlechtzureden

GroKo oder NoGroKo – das ist hier die Frage. Nach der Einigung der Parteispitzen von Union und SPD wartet nun ganz Deutschland gespannt auf den Ausgang der Abstimmung der SPD-Mitglieder über den ausgehandelten Koalitionsvertrag. Vielen ist genau diese Form der Legitimierung ein Dorn im Auge: Warum sollten ca. 450.000 Leute, also nur 0,4% der Bevölkerung, […]

Über Stammtisch-Theoretiker & die Minderheitsregierung

Jamaika, GroKo, NoGroKo – das Karrussell der (Nicht-)Regierungsoptionen hat sich seit der Bundestagswahl im letzten September ordentlich gedreht. Obwohl es nun doch so aussieht, als ob sich die „GroKo“ am Ende durchsetzen wird – es sei denn die SPD-Mitglieder machen dem noch einen Strich durch die Rechnung. Ein Konstrukt, was bereits von Anfang an, aber […]

Warum (noch) ein Blog über Politik?

Als jemand, der seine Heimat eher in der Welt der Wirtschaft sieht, hatte ich Politik zwar schon seit langem verfolgt, mich aber nie wirklich ernsthaft damit befasst, geschweige denn engagiert. Das änderte sich in den letzten Jahren durch drei für mich einschneidende Ereignisse: Die Geburt meiner Tochter, dem Brexit-Referendum und die Wahl Donald Trumps zum […]