Quo Vadis Hamburg?

Visionen sind wichtig und werden gerade heute gebraucht – ganz egal, was einer der berühmtesten Söhne der Stadt einst sagte. Als „gute Politik“ wird im Moment schon verkauft, einfach still und leise konkrete Probleme für uns Bürger zu lösen. Geräuschloses Umsetzen von kleinen Reformen, die in politsprachlichen Koalitionsverträgen verhandelt wurden – das ist nicht „Politik“, […]

Politik Bildet Meinung – Nicht Umgekehrt

Seit Jahren gibt es einen unübersehbaren Trend in Wirtschaft wie Politik: Entscheidungen werden mittlerweile nur noch „zahlenbasiert“ getroffen, alles muss „messbar“ sein. Führung basiert seither auf quantitativen Analysen und ist effizienzgetrieben. In der Politik äußert sich dies vor allem in der Bedeutung von Umfragen. Spitzenpolitiker und deren Umfeld haben das Befolgen von Meinungstrends inzwischen fast […]

Wie man Amtszeiten sinnvoll beschränken kann

Durch ihre Wiederwahl (auf Umwegen) ist Bundeskanzlerin Angela Merkel vor rund zwei Monaten in ihre nun vierte Amtszeit in der machtvollsten politischen Position Deutschlands gestartet. Bei normalem Verlauf der Legislaturperiode wird sie es im Jahr 2021 schließlich auf 16 Jahre im Bundeskanzleramt bringen. Dies allein ist Grund genug, dass in Teilen der Bevölkerung Rufe nach […]

Eine große Portion Realpolitik für Syrien, bitte!

In Anbetracht der neuerlichen Giftgasangriffe, Kriegsrhetorik und der grausamen Sackgasse, in die sich Syrien in den letzten sieben Jahren bewegt hat, muss man sich die Frage stellen, ob sich der Konflikt überhaupt noch lösen lässt. Und wenn ja, dann wie? Durch die Gemengelage aus skrupellosen Diktatoren (Assad), opponierenden Supermächten (USA, Russland), Opportunisten (Türkei) und Terroristen […]

Das Bedingungslose Grundeinkommen – wie es funktionieren könnte

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) erfreut sich gerade in den letzten 10 Jahren wachsenden öffentlichen Interesses. Dabei geht es um eine Sammlung von Konzepten, die in der Regel vorschlagen, ausnahmslos jedem Bürger monatlich durch den Staat einen bestimmten Geldbetrag auszuzahlen – und zwar losgelöst von jeglicher Bedarfsprüfung. Erstaunlicherweise erhält das BGE Zuspruch von einem breiten Spektrum […]

Der Elefant im Raum – 10 Wahrheiten für die Überwindung des flüchtlings- und migrationspolitischen Dilemmas

Die Flüchtlings- und Migrationskrise, die im Herbst 2015 ihren Höhepunkte erreichte, hat zweifellos in den letzten Jahren die Nachrichtenlage in Deutschland dominiert und wie kein anderes Thema zu einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft beigetragen. Auch in der Politik hat das Thema enorme Wellen geschlagen, angefangen mit einer fatalen Vertrauenskrise in die so genannten „etablierten“ Parteien […]

Wanted: Hamburger Spitzenpolitiker

Hamburg ist bekanntlich die Stadt der ehrbaren Kaufleute. Es wird Zeit, dass wir auch wieder erfahren, wer unsere ehrbaren Spitzenpolitiker sind. Wochenlang hat der Erste Bürgermeister Olaf Scholz nichts zu seiner persönlichen Zukunft gesagt. Dabei ist allen klar, dass er nun, nach dem „gewonnenen“ Mitgliedervotum über die GroKo, als Finanzminister und Vizekanzler nach Berlin wechseln […]

Das Rezept gegen „Rechts“ ist nicht „Links“

Seit geraumer Zeit scheinen die westlichen Demokratien und Gesellschaften schleichend zu erodieren – so zumindest der einhellige Tenor in Öffentlichkeit und Medien. Neben den vielfältigen Ursachen für diese Entwicklung gehört ein wachsender rechtsnationaler und -konservativer Populismus zu den augenscheinlichsten Folgen. In den USA legte zunächst die ultrakonservative Tea-Party-Bewegung sämtliche Gesetzgebung lahm, woraufhin ein narzisstischer Egozentriker […]

Pragmatismus ist eine schlechte Ideologie

Anfang des Jahres veröffentlichte das Hamburger Abendblatt einen längeren Bericht über die „Generation Golf“, die in den letzten Jahren verstärkt zentrale Machtpositionen im Hamburger politischen Apparat eingenommen hat. Darin wurden beispielsweise Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD), CDU-Fraktionschef in der Bürgerschaft André Trepoll oder der SPD-Fraktionschef in der Bürgerschaft (und mögliche Scholz-Nachfolger als Erster Bürgermeister und) Andreas […]